19. November 2014

Schnappschuss aus Hongkong

Prof. Frank Rövekamp, Leiter des Ostasieninstituts und derzeit Gastprofessor an der Aoyama Gakuin University (青山学院大学), verbrachte letzte Woche in der Sonderverwaltungszone Hongkong. Seine Eindrücke von der studentischen Protestbewegung stellt er hier in einem Bericht vor.
 

 

Schnappschuss aus Hongkong

Frank Rövekamp, 26.10.14

Vorbemerkung

Der folgende Bericht entstand während eines Besuches in der Sonderverwaltungszone Hongkong vom 19.-26- Oktober 2014. Es ist eine Momentaufnahme der Ereignisse dort, ohne den Versuch einer umfassenden Einordnung, ohne eine Prognose und ohne den Versuch einer Bewertung. Die Gespräche mit Hongkongern wurden auf Zufallsbasis geführt.

Status

Seit knapp vier Wochen beherrscht eine Demokratiebewegung wichtige Straßenzüge in Hongkong und sorgt für weltweite Schlagzeilen.

Anlass war die Verkündigung des Wahlmodus für den Leiter der Sonderverwaltungszone, den „CEO“ durch Beijing. Vereinbarungsgemäß soll es 2017 erstmals allgemeine Wahlen geben, aber die Kandidaten für die Position müssen von einem Gremium bestehend aus 1.200 Personen vorselektiert werden, die zur Stadtelite gehören und wesentlich Beijing-loyal sind.

Das wurde als Bruch des Versprechens angesehen, den CEO frei wählen zu können, das Hongkong bei der Rückgabe an China 1997 unter der Überschrift „ein Land, zwei Systeme“ gegeben wurde.

Die aktuelle Bewegung, die ganz wesentlich durch Studenten geprägt ist, wird aber noch von anderen und tieferliegenden Motivationen getragen. Hongkong ist sehr wohlhabend, weist aber auch mit die höchste soziale Ungleichheit weltweit auf. Einige Dutzend Tycoon-Familien, die meisten davon im Immobiliengeschäft, verfügen über große Teile des Stadtvermögens, während mehr als die Hälfte der Bevölkerung mit einem Monatseinkommen von umgerechnet unter 1.500 € auskommen muss. Insbesondere Wohnraum, wie bescheiden auch immer, ist kaum noch unter vernünftigen Bedingungen zu finanzieren.

Verschärft wird die Situation noch durch die aus Sicht vieler Menschen völlig inkompetente Stadtregierung unter CEO Chun-ying („CY“) Leung. CY wurde einst vom Wahlkomitee mit nur 689 Stimmen zum CEO nominiert. ‘689‘ ist daher inzwischen sein gängiger Spitzname. Vielfach wird geäußert, CY oder ‘689‘ habe die Drähte zur normalen Bevölkerung vollständig verloren, und er vertrete lediglich die Interessen der Zentralregierung in Beijing oder der lokalen Tycoone. In den Augen der meisten Bürger hat er sich endgültig durch ein Interview in den vergangenen Tagen diskreditiert, in dem er seine Begründung darlegt, warum freie und allgemeine Wahlen nicht möglich sind. Denn diese führten dazu, dass dann ja die ärmeren Leute immer mehr Einfluss auf die Politik gewinnen würden, so dass Hongkong am Ende noch in den Sozialstaat abgleiten könnte. CY lehnt die Bewegung rundheraus ab. Bisher zeigt er sich zu keinerlei Kompromissen bereit.

Um ihrem Protest Ausdruck zu verleihen, hat die Demokratiebewegung im Rahmen ihrer „Occupy Central“ Kampagne drei markante Punkte in der Stadt besetzt. Admiralty vor den Gebäuden der Stadtregierung, Teile von Causeway Bay, einem Handelszentrum und Mong Kok, das zentral auf dem Festlandteil von Hongkong gelegen ist, und eher die Subkultur der Stadt widerspiegelt. Alle drei Lokationen garantieren ein Höchstmaß an Sichtbarkeit, behindern aber auch spürbar den Verkehrsfluss in der Stadt.

Zu einer signifikanten Eskalation der Situation führten die Ereignisse am 28. September, als die Polizei unfreiwillig medienwirksam mit Tränengas gegen die Demonstranten vorging. Dies mobilisierte große Teile der Bevölkerung zur aktiven Solidarisierung mit der Bewegung, die seit dieser Zeit auch unter der Bezeichnung „Regenschirmrevolution“ firmiert. Denn mit Hilfe von Regenschirmen versuchten sich die Demonstranten der Tränengasattacken zu erwehren. Der Regenschirm ist zum Symbol der Bewegung schlechthin geworden.

Umfragen zeigen, dass die Zustimmung für die Studentenaktionen bisher wächst. Jedenfalls ist die gesamte Stadt zutiefst aufgewühlt von den Ereignissen; egal ob „pro“ oder „anti“, niemanden lassen die aktuellen Ereignisse kalt.

Wie kann es weitergehen in Hongkong? Verbreitet ist die Meinung, dass einige wenige spürbare Zugeständnisse – etwa demokratischere Regeln für die Zusammensetzung des Wahlkomitees für den CEO – die Studenten zum Abbruch ihrer Aktionen bewegen würden. Das gleiche würde wohl der Rücktritt von CY Leung bewirken, was dieser aber kategorisch ausschließt.

Die Stadtregierung hat bisher ein formales Gespräch mit Studentenvertretern geführt, dass aber zu keinen greifbaren Ergebnissen geführt hat. Eine Fortsetzung der Diskussion ist momentan nicht angedacht.

Signifikante Kompromisse wären auch nur mit der Zustimmung der Zentralregierung in Beijing möglich. Diese tritt zwar nicht offen als Akteur in Erscheinung, aber deren Vertreter, die in der noblen „Bauhinia Villa“ in Shenzhen vor den Toren Hongkongs residieren, bestimmen den Gang der Ereignisse nachhaltig mit. Die chinesische Zentralregierung stuft die Aktionen der Demonstranten als illegal ein.

Das Problem bei der Demokratiebewegung auf der anderen Seite liegt in mangelnder Führung. Niemand weist die Richtung, um etwa konsistente und realistische Forderungen gepaart mit einem vernünftigen Zeitplan für Aktionen oder deren Aussetzung auf den Tisch zu legen. Viele „Unterstützer“ der Bewegung, etwa etablierte pan-demokratische Politiker oder ein Großteil der Lehrer- und Professorenschaft, belassen es bei mehr oder weniger eindeutigen verbalen Solidaritätsbekundungen und bleiben ansonsten lieber im Hintergrund.

Die Situation bleibt angespannt und volatil. Eine weitere Eskalation kann nicht ausgeschlossen werden. Die Polizei in Hongkong verfügt über eine Truppe von 27.000 Personen, während die chinesische Volksbefreiungsarmee 8.000-10.000 Soldaten an insgesamt 19 Standorten der Stadt stationiert hat. Ein Einsatz der letzteren würde aber wohl das Ende des Konzepts „ein Land, zwei System“ bedeuten.

Hongkonger Meinungen

Im Folgenden kommen einige Hongkonger zu Wort. Die Gespräche wurden im Zeitraum vom 20.-25. Oktober geführt[1].

Larry Wong (28 Jahre), Investment Broker

Im Grunde identifiziere ich mich mit den Zielen der Demokratiebewegung. Das für 2017 angedachte Wahlsystem ist einfach nicht fair. Die 1.200 Personen im Wahlkomitee repräsentieren die Tycoone der Stadt aber nicht die Mittel- und schon gar nicht die Unterschicht. Die heutige Regierung von Hongkong um CEO CY Leung macht einfach einen schlechten Job. Sie hat sich zum Befehlsempfänger aus Beijing degradieren lassen und ihr Band zur lokalen Bevölkerung verloren.     

Früher habe ich selber an Demonstrationen teilgenommen, aber die Art und Weise wie die Demokratiebewegung heute vorgeht, kann ich nicht unterstützen. Die Grenzen geordneten zivilen Ungehorsams sind überschritten. Als Studenten fehlt vielen Demonstranten das Gespür für die rechte Balance zwischen idealistischen Zielen und sozialen Realitäten. Ich bin bei meiner Mutter in einer kleinen Sozialwohnung am Stadtrand aufgewachsen. Für meine jetzige Position habe ich hart arbeiten müssen. Die Demonstranten sagen, den Leuten in Central kommt es nur aufs Geld an. Aber was würde von Hongkong ohne Geld übrig bleiben?

Es geht hier aber nicht nur um irgendwelche politischen Probleme. Wir erleben auch die Verarbeitung eines aufgestauten Kulturschocks von vielen Hongkongern. Zahllose Besucher aus China besuchen heute unsere Stadt. Die Hongkonger sind es nicht mehr gewohnt, dass unter lauten Geräuschen auf öffentlichen Plätzen oder sogar in der U-Bahn ausgespuckt wird. Auch lassen die Hongkonger ihre Kleinkinder nicht ihr – kleines und großes – Geschäft auf offener Straße verrichten. Aber das sind alles Fragen der Erziehung und Bildung. Vor 100 Jahren haben auch die Londoner laut auf ihre Straßen ausgespuckt. Die Angleichung der Lebensverhältnisse wird auch die Sitten und Gebräuche der Menschen in Hongkong und aus anderen Teilen Chinas auf ein gemeinsames Niveau führen.

Vanessa Ng (38 Jahre), kaufmännische Angestellte

Vor einem Jahr habe ich der Regierung noch vorsichtig kritisch gegenüber gestanden, aber heute kann man nur deren völliges Versagen konstatieren. Sie hat sich den aktuellen Ereignissen in keiner Weise gewachsen gezeigt. Von vornherein hat sie die Demokratiebewegung diskreditiert, ohne einen Hauch von Empathie zu zeigen oder anzuerkennen, dass zumindest Teile der Anliegen auch berechtigt sind. CY Leung hat durch seine uneingeschränkte Parteinahme die Fähigkeit verloren, in irgendeiner Weise als Brücke und Vermittler zwischen der Zentralregierung in Beijing und den Menschen in Hongkong zu fungieren.

Aber auch um die etablierten Politiker aus dem pan-demokratischen Lager, die etwa über ein Drittel der Sitze im Legislative Council, dem Parlament der Stadt, verfügen, ist es nicht viel besser bestellt. Seit den Tagen des Tiananmen-Aufstandes vor 25 Jahren haben sich die Demokraten nicht weiterentwickelt. Ziele und Forderungen – volle „westliche“ Demokratie nicht nur in Hongkong, sondern in ganz China - sind identisch geblieben. Die ungeheuren Fortschritte Chinas seit den damaligen Zeiten spielen keine Rolle. Diese Maximalforderungen machen die Pan-Demokraten ebenso unglaubwürdig wie deren Mangel an hochkarätigen Führern, die der aktuellen Bewegung ein Gesicht und eine Richtung geben könnte. Das pan-demokratische Establishment versucht lediglich, opportunistischen Nutzen aus der Studentenbewegung zu ziehen. Dabei verführt es die Studenten durch seine „Unterstützung“, sich ungeschützt auf den Präsentierteller zu setzen. Das ist einfach verantwortungslos.

Ich rufe den Studenten zu: „Geht nach Hause“! Denn sie verlaufen sich in Maximalforderungen, die auch noch eine Entschuldigung der chinesischen Zentralregierung mit einschließen, und damit keine Chance auf Umsetzung haben. Neben Realismus fehlt es den Studenten auch an adäquatem Geschichtsbewusstsein, um ihre Position und ihre Forderungen perspektivisch einordnen zu können. Wissen wird durch Emotionen ersetzt.

Greg Miller, Universitätsprofessor, lebt seit 30 Jahren in Hongkong

Bis rauf zum Präsidenten der Universität stehen praktisch alle Professoren hinter der Bewegung. Wir versuchen, die Studenten so gut wie möglich zu unterstützen. Jeder bekommt alle Freiheiten. Teilweise nehmen wir Vorlesungen und Seminare auf Video auf, um so eine Nacharbeit zu ermöglichen.

Einfach nur erstaunlich ist die Metamorphose der Studenten von einer konsumorientierten, eher passiven Haltung hin zu höchster Aufmerksamkeit und politischer Sensibilität seit Beginn der Krise. Auch in den ganz normalen Seminaren wird studiert und hinterfragt wie nie zuvor, bevor sich die meisten anschließend zu den Camps aufmachen.

Die Angelegenheit ist übrigens viel komplexer als in den breiten Medien berichtet wird. Es geht nicht einfach um Pro-Demokratie-Studenten hier und politisches Establishment da. Die Bewegung offenbart eine iefe Frustration mit den ökonomischen und sozialen Verhältnissen der Stadt, in der etwa 100 Tycoone das Heft fest in der Hand halten. Das könnte Raum für ganz erstaunliche Lösungsmöglichkeiten der Krise bieten. Würde Beijing die Herrschaft der Tycoone adressieren, könnte es damit die Studenten auf seine Seite ziehen und damit eine Kehrtwende herbeiführen.

Vielen Verlautbarungen zum Trotz scheint die Wirtschaft bisher kaum beeinträchtigt zu sein. Während die Aktienkurse in China gefallen sind, ist der Hang Seng Index gestiegen. Die U-Bahnen fahren wie gewohnt, und wenn die Züge auch voller sind, so kommen die meisten Leute doch pünktlich zur Arbeit. Der Nebeneffekt aufgrund des reduzierten Autoverkehrs ist weiterhin, dass die Luft in der Stadt so sauber ist wie seit langem nicht mehr.

Ich glaube nicht, dass die Volksbefreiungsarmee wirklich einschreiten würde. Es wäre das Ende aller Träume für ein „vereinigtes China“; Taiwan würde in weitere Ferne rücken als je zuvor.

Lawrence Ho, Universitätsprofessor

Als Junge aus Mong Kok wühlt mich die Sache natürlich enorm auf. Aber ich fühle mich zur Neutralität verpflichtet. Wir müssen weiter unsere Verantwortung auch gegenüber den Studenten wahrnehmen, die nicht auf Seiten der Bewegung stehen. So gebe ich ein Seminar, an dem momentan nur eine einzige Studentin teilnimmt, die nicht auf die Straße geht. In einem anderen Fall wird eine Studentin gemobbt, weil sie die Tochter eines Polizisten ist. Wir müssen sie schützen.

Eine große Schwäche der Bewegung ist, dass sie ein Führungsproblem hat. Niemand kann ihr momentan eine vernünftige Richtung geben. Sie hat auch eine deutliche antikommunistische Unterströmung. Wenn nicht irgendetwas erreicht wird, setzt sich die Sache fort. Wenn sich die Regierung auf der anderen Seite zu 2-3 wesentlichen Kompromissen durchringen würde, könnte sehr schnell Ruhe einkehren. Das wäre insbesondere dann der Fall, wenn CY zurücktreten würde. Wir müssen unbedingt einen zweiten 4. Juni verhindern.

Dies sind die größten politischen Ereignisse, die das moderne Hongkong jemals erlebt hat. Hongkonger Grundwerte wie Rechtstaatlichkeit und zivilisiertes Benehmen stehen momentan auf dem Spiel. Egal wie es ausgeht, aber nach den Ereignissen wird Hongkong ein völlig anderer Ort sein als zuvor.

 

Kevin, Student im Camp Admiralty

Ich studiere an der Fernuniversität und habe bereits einen Job, aber jetzt ist es einfach wichtig, hier zu sein. Dafür nehme ich meinen Urlaub, und wenn das nicht reicht, nehme ich unbezahlt frei.

Wir können einfach nicht nach Hause, bevor die Regierung nicht ein paar vernünftige Zugeständnisse macht. So könnte man doch das Wahlkomitee anders organisieren. Ließe man z.B. zwei Drittel der Mitglieder frei wählen, während der Rest weiter mit Beijing-Loyalisten besetzt wird, hätte auch kein radikaler Demokrat eine Chance auf den CEO-Job. Dennoch wäre es ein großer Fortschritt.

Natürlich habe ich Angst davor, dass irgendwann das chinesische Militär ins Spiel kommen könnte. Aber einfach aufgeben können wir nicht.

Amanda, Studentin, Admiralty Camp

Ich bin in Hongkong geboren, wohne aber jetzt eigentlich in Seattle. Die Bewegung hat mich veranlasst, für geplant drei Wochen hierher zu kommen. Und wenn das nicht reicht, bleibe ich noch länger. Ohne etwas erreicht zu haben, können wir die Zelte nicht abbauen.

 


[1] Namen der Personen geändert; Wiedergabe der Gespräche aus dem Gedächtnis