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23. Januar 2013

Sechs-Parteien-Gespräche

륙자회담, 六者會談 Ryukcha hoedam / Ryukja hoedam
육자회담, 六者會談 Yukja hoedam
六方会谈, 六方會談 Liùfāng Huìtán
六者会合 Rokusha Kaigō
Шестисторо́нние перегово́ры Shestistorónniye peregovóry
Six-party talks
 

(Grafik: Wikimedia)
 
„In Peking steht ein ganz besonderes Exemplar diplomatischer Symbolik. Es handelt sich dabei um einen regelmäßigen hexagonalen Tisch, der bis zur äußersten Perfektion ausgerichtet ist. Der Gastgeber China sitzt mit dem Rücken zum Eingang, was erstaunlich ist, denn normalerweise sitzt der Gastgeber dem Eingang gegenüber. Im Uhrzeigersinn sind Nordkorea, Russland, die USA, Südkorea und Japan platziert. China sitzt damit den USA gegenüber, was auf eine Gleichberechtigung beider Parteien hinweist, jedoch räumt es den USA den traditionell ehrenreichsten Platz ein. Beide Koreas sitzen sich an der Seite ihres Hauptverbündeten gegenüber.

An diesem heiligen Ort wird diplomatische Symbolik bis zum Äußersten ausgereizt und genauestens einstudierte ‚spontane’ Eklats bilden keine Ausnahme sondern die Regel. Ja, hier finden die sogenannten Sechsergespräche zur atomaren Abrüstung der Koreanischen Demokratischen Volksrepublik statt.

Als die chinesische Regierung im August 2003 das erste Mal zu dieser Runde lud, war ihr Verhältnis zu ihrem Bündnispartner noch nicht annähernd so zerrüttet wie heute. Vieles spricht dafür, dass man in China tatsächlich hoffte, Nordkorea zum Einlenken zu bringen und die Lage auf der koreanischen Halbinsel nachhaltig zu entspannen. Gleichzeitig war das Zerwürfnis zwischen Peking und Pjöngjang schon so weit fortgeschritten, dass die restlichen Teilnehmer der Runde Peking die Rolle eines ehrlichen Maklers abnahmen.

Die Gespräche begannen als großer Erfolg für die Chinesen. Sie hatten es tatsächlich geschafft, in einer globalen Frage von höchster Wichtigkeit eine verantwortungsvolle Führungsrolle zu übernehmen. Gegenüber Japan, Südkorea und den USA signalisierte Peking damit, dass es beileibe nicht mehr der bedingungslose Unterstützer des Nordens war und durchaus ähnliche Interessen wie diese hatte. In der Weltpolitik generell stieg Chinas Ansehen und die Fachwelt zollte der perfekten chinesischen Vorbereitung alle Achtung.

Im Prinzip ging es bei Verhandlungsbeginn um eine überschaubare Angelegenheit. Nordkorea betreibt ein Atomprogramm, um seine Energieversorgung sicherzustellen. Südkorea, Japan und die USA bezweifeln diesen friedlichen Zweck und vermuten ein Rüstungsprogramm dahinter. Die von den Chinesen in die Wege geleitete mögliche Lösung beinhaltet die Aufgabe von rüstungsrelevanten Teilen des Atomprogramms als Gegenleistung für andere Energiequellen und eine Sicherheitsgarantie. Konkret ging es in der ersten Runde der Gespräche um die Aufgabe des Reaktors Yongbyon
[녕변, Nyŏngbyŏn / Yeongbyeon], in dem waffenfähiges Spaltmaterial produziert werden kann, bei gleichzeitiger Lieferung eines Leichtwasserreaktors, in welchem kein waffenfähiges Material hergestellt werden kann.

2003 schien es noch so, als ob der Norden tatsächlich zu einem Kompromiss bereit sei. Die Verhandlungen zogen sich jedoch endlos in die Länge. Meist war es die nordkoreanische Seite, die durch irgendeinen Grund oder eine gezielte Provokation die Gespräche platzen ließ, manchmal war aber auch die Gegenseite schuld am Scheitern. Seit dem Verhandlungsbeginn hat Nordkorea zwei Atombombentests durchgeführt und eine dreistufige Rakete getestet, die auch als ballistische Interkontinentalrakete eingesetzt werden könnte. Mittlerweile ist es offensichtlich, dass man in Pjöngjang nicht im Traum daran denkt, auf die eigene Atommacht zu verzichten.

Doch weshalb wird überhaupt weiterverhandelt?

Für Pjöngjang stellen diese Verhandlungen eine ideale Plattform für seine Erpressungsdiplomatie dar. Die Botschaft ist einfach: Wenn Nordkorea nicht die geforderten Rohstoffe und Nahrungsmittel bekommt, dann bricht es zusammen und zieht alle anderen in den Abgrund mit. Wollt Ihr das wirklich?

Natürlich drückt man sich diplomatischer aus. Die Sechsergespräche sind ein endloses Wettrennen zwischen Hase und Igel. Nordkorea macht ein paar Zugeständnisse, erhält dafür die gewünschten Leistungen und verspricht weitere Verhandlungen. Dann findet es einen Grund, sich beleidigt zurückzuziehen, oder inszeniert wahlweise selber eine militärische Provokation, sodass die Gegenseite sich gezwungen sieht, die Verhandlungen abzubrechen. Damit können alle Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation, IAEO, des Landes verwiesen, stillgelegte Anlagen wieder in Betrieb genommen und Material für die nächsten Bomben produziert werden.
 
Ein paar Monate später sind Öl und Getreide wieder knapp und man kehrt erneut an den Verhandlungstisch zurück, so lange, bis man die nächsten Hilfslieferungen erpresst hat.“
(Martin Guan Djien Chan: Korea. Gegenwart und Zukunft eines geteilten Landes. Darmstadt: Wissenschaftliche Buchgesellschaft, 2012. ISBN: 978-3-534-25540-5)

In den Sechs-Parteien-Gesprächen wird über das Nordkoreanische Kernwaffenprogramm verhandelt.

Die teilnehmenden Nationen sind Nordkorea und die Nachbarstaaten Südkorea, Volksrepublik China und Russland, sowie Japan und die Vereinigten Staaten. Die Gespräche sollen eine friedliche Lösung des Konflikts herbeiführen. Jedoch werden die Verhandlungen beinahe mit Regelmäßigkeit von einer der Parteien boykottiert.
 

das geteilte Korea
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