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Prof. Dr. Frank Rövekamp

Stellvertr. Leitung / Studienberatung
Christine Liew, M.Litt.
0621-5203-423

Sekretariat
Conny Scheurer
0621-5203-410

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Wir begrüßen unsere neue Dozentin für Koreastudien, Frau Shiny Park.

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13. Dezember 2012

SIPO

中华人民共和国国家知识产权局 Zhōnghuá Rénmín Gònghéguó Guójiā Zhīshìchǎnquánjú (China + Volksrepublik + staatlich + Wissen + produzieren + Büro)
State Intellectual Property Office (Staatliche Behörde für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China)
 
sipo
SIPO-Logo
 
„In China könnte man eine Handbremse auf der Rückbank eines Autos zum Patent [专利 zhuānlì] anmelden - und bekäme dafür sogar eine staatliche Belohnung. … Um Innovationsfähigkeit zu demonstrieren, unterstützt Peking Masse statt Klasse. Das überfordere nicht nur das System und erschwere wirklich originelle Entwicklungen... Die Patentflut treibe zudem die Kosten hoch und behindere den Wettbewerb. ‚Immer mehr ausländische Unternehmen verheddern sich in dem Dickicht.‘“
(Christian Geinitz in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 13. Dezember 2012: Unsinnige Innovationen)
 
wipo
WIPO-Logo
 
Nach neuen Angaben der Weltorganisation für geistiges Eigentum in Genf (WIPO, World Intellectual Property Organization) führte China 2011 erstmals die Statistik an:patentanmeldungen
Land Patentanträge
China 526.000
USA 504.000
Japan 343.000
Südkorea 179.000
Deutschland 59.000
Indien 42.000
Russland 41.000

Zählt man die Gebrauchs- und Geschmackmuster hinzu, brachte es das SIPO auf rund 1,6 Millionen Anträge. Zum Vergleich: Das Europäische Patentamt zählte 2011 rund 244.000 Anträge, also nur ein Siebtel. Erteilt wurden 62.000 Schutzrechte.

Die kräftige Zunahme hat nur bedingt etwas mit Kreativität zu tun. Seit 2008 gilt eine „Nationale Strategie für geistiges Eigentum“, die vorsieht, von 2020 an jedes Jahr zwei Millionen Schutzrechte anzumelden. Besonders schnell steigt die Zahl der Gebrauchsmuster (样品 yàngpǐn), denn diese sind mit weniger Prüfaufwand zu erlangen.

Damit will China zeigen, dass es kein bloßer Kopierstandort mehr ist. Es soll innovativer werden, denn nach Ansicht der Regierung verlässt sich das Land zu sehr auf kostengünstige Arbeitskräfte. Dafür sollen die Betriebe mehr in Forschung und Entwicklung (研发 yánfā) investieren und sich an Schutzrechte gewöhnen. Damit die Unternehmen möglichst viele Anträge stellen, erhalten sie Unterstützung. Wer sich als „Hochtechnik-Unternehmen“ qualifiziert, zahlt nur 15 statt 25 Prozent Körperschaftsteuer und bekommt Zölle zurückerstattet. Die betreffenden Betriebe werden auch bei Ausschreibungen bevorzugt.

wirtschaftliche Zusammenarbeit mit China
gleiches Bett, verschiedene Träume
同床异梦
Joint Venture 合资企业 - Produktpiraterie 冒牌货 - Shanzhai 山寨 - SIPO 知识产权局
 

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