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Wir begrüßen unsere neue Dozentin für Koreastudien, Frau Shiny Park.

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23. Juni 2013

Menschenrechte

人权 rén​quán

Feiert die Menschenrechte
(in den sechs Amtssprachen der UNO)

„‚Die Lage der Menschenrechte hat sich doch wohl in den vergangenen Jahren verbessert, oder?‘ war eine der Fragen, die mir während meiner Zeit als Korrespondent in Peking immer wieder gestellt wurden. Deutsche Unternehmer auf Geschäftsreise fragten so, Professoren und ihre Studenten auf Bildungsreise, Diplomaten, ja selbst deutsche Minister, die sich nach vollbrachter Arbeit abends in einem der teuren Pekinger Hotels mit Journalisten auf ein Bier verabredet hatten.

Hinter dieser Frage schien mir bei vielen die aufrichtige Hoffnung zu stehen, die Lage der Menschenrechte in China habe sich wirklich gebessert. War China nicht dabei, sich immer schneller und gründlicher in die Weltgemeinschaft einzufügen? War das China, das man in den Straßen von Peking, Shanghai und Guǎngzhōu [广州] beobachten konnte, nicht ein soviel liberaleres, weltoffeneres Land als etwa die ehemalige DDR oder die ehemalige Sowjetunion?

Bei einigen Fragestellern hatte ich auch das Gefühl, daß sie diese Frage nach wenigen Wochen oder Jahren des Aufenthaltes in China bereits positiv entschieden hatten und sie nur noch rhetorisch stellten. Sie wollten, daß China liberaler geworden war, und ließen kaum Widerrede zu. Sie zählten Beispiele auf, die belegen sollten, daß sich die chinesische Regierung auch auf diesem Gebiet allmählich reformierte.“
(Henrik Bork: Chinas Wirklichkeiten. Frankfurt: Campus, 1997. ISBN 3-593-35827-1)

Rechtsstaat mit chinesischen Besonderheiten

Seit dem Jahr 2004 steht in der chinesischen Verfassung, dass der Staat die Menschenrechte schützt und respektiert. Das war ein großer Schritt für einen kommunistischen Staat, doch von der Verwirklichung des in der Verfassung garantierten Rechtes ist China noch weit entfernt. Immer noch werden die Menschenrechte der Redefreiheit, Versammlungsfreiheit, Presse- und Religionsfreiheit verletzt. Noch immer werden Personen, die sich gewaltlos und friedlich für ihre Rechte einsetzen, verhaftet.

Die chinesischen Behörden sehen in den Bürgerrechtlern weiterhin eine Bedrohung der Parteiherrschaft und halten sich für die Überwachung möglicher ‚Unruhestifter’ einen riesigen Sicherheitsapparat. Über die Dissidenten, Bürgerrechtler und andere in politischen oder sozialen Bewegungen engagierte chinesische Bürger wacht das ‚Büro für innere Sicherheit’ (Guóbǎo [国保]) des Ministeriums für öffentliche Sicherheit, das Daten und Informationen durch das Abhören von Telefonen, Filtern von Emails und durch den massenhaften Einsatz von Informanten und Spitzeln sammelt.

Das Instrumentarium der in zivil agierenden Guóbǎo-Mitarbeiter reicht von ‚freundlichen‘ Gesprächen und ‚Hausbesuchen’ mit warnendem Inhalt oder der Zwangseinladung zu einer Reise in die Provinz, etwa um einen Dissidenten aus dem Weg zu schaffen, wenn ein ausländischer Politiker ihn treffen will, bis hin zur Verhängung von Hausarrest, alles ohne Gerichtsurteil.

Unliebsame Klageführer kann die Sicherheitspolizei unter fadenscheinigen Vorwänden in Arbeitslager einweisen. Wenn sich kein Haftgrund finden lässt, kann die Staatssicherheit Anklage wegen ‚Störung der öffentlichen Ordnung’ erheben, ein Vorwurf der bis zu drei Jahren Haft einbringen kann.
(Petra Kolonko: Maos Enkel. Innenansichten aus dem neuen China. München: C. H. Beck, 2009. ISBN 978-3-406-59132-7)

Die Volksrepublik China bekennt sich zu den Menschenrechten und hat die wesentlichen Menschenrechtskonventionen der UNO ratifiziert.

Während in der westlichen Sichtweise die Menschenrechte primär den Schutz des Einzelnen vor Übergriffen des Staates behandeln, hat in China die Verbesserung des Wohlstands und der Lebensqualität der Bevölkerung Vorrang vor den Freiheitsrechten Einzelner.

„Keine Frage, der chinesische Alltag ist wahrlich nicht perfekt, aber für die meisten Chinesen eben jedes Jahr ein wenig besser. Viele Entwicklungen mögen aus Sicht des Westens zu langsam erfolgen, für die Bewohner Chinas sind sie dennoch spürbar. So wurden 2004 der Schutz der Menschenrechte und des Privateigentums in der Verfassung verankert. Keine große Sache, sollte man meinen. Doch mit jedem schriftlichen Zugeständnis wird die Gefahr eines Rückschritts in die alten ‚sozialistischen‘ Zeiten ein wenig geringer.“
(Françoise Hauser: Altes Mythos! 20 populäre Irrtümer über China. 2011. ISBN 978-3-8062-2390-3)

 

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